Ehemaliger Verfassungsschützer Ott schweigt im eigenen Prozess gegen Journalistin

12.03.2026


Am Wiener Landesgericht ist ein von Egisto Ott angestrengtes Verfahren gegen die Chefredakteurin des Nachrichtenmagazins „profil“, Anna Thalhammer, in ungewöhnlichen Szenen geendet. Der ehemalige Chefinspektor des Bundesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) hatte Thalhammer wegen übler Nachrede geklagt – verweigerte im eigenen Prozess dann jedoch konsequent jede Aussage. Die Richterin zeigte sich sichtbar irritiert und vertagte die Verhandlung auf Herbst.

Bereits zu Beginn der Verhandlung war Ott aus dem Saal verwiesen worden, nachdem er die Richterin wiederholt unterbrochen hatte. Als er später als Zeuge einvernommen werden sollte, beantwortete er keine einzige Frage. Auf die Versuche der Vorsitzenden Nicole Baczak, den Hintergrund seiner Privatanklage zu klären, reagierte er lediglich mit dem Hinweis: „Ich entschlage mich der Aussage. Nach der StPO.“ Die Richterin entgegnete darauf: „Warum sitzen wir dann da, wenn Sie nicht reden wollen? Was soll das dann da?“

Im Hintergrund steht ein weiteres, deutlich größeres Verfahren gegen den früheren Verfassungsschützer. Gegen Ott läuft am Wiener Landesgericht ein Prozess wegen nachrichtendienstlicher Tätigkeiten zugunsten Russlands, Amtsmissbrauchs, Bestechlichkeit, Verletzung des Amtsgeheimnisses und weiterer Delikte. Der Spionage-Prozess ist vorerst bis 20. Mai anberaumt, Ott weist sämtliche Vorwürfe kategorisch zurück. Beobachter sehen in der auffälligen Zurückhaltung im Verfahren gegen Thalhammer einen möglichen Versuch, sich nicht durch Aussagen in einem Verfahren in dem anderen zu belasten.

Die Richterin will nun klären lassen, ob Ott sich in der Privatklage überhaupt auf ein Entschlagungsrecht berufen kann. Bis zum nächsten Verhandlungstermin am 20. Oktober soll der gesamte Gerichtsakt zum Spionage-Verfahren beigezogen werden. Auf dieser Grundlage will das Gericht prüfen, ob dem Ex-BVT-Chefinspektor das Recht zusteht, die Aussage zu verweigern. Sollte sich herausstellen, dass kein Entschlagungsrecht besteht und Ott dennoch weiterhin schweigt, könnten für ihn prozessuale Konsequenzen drohen. Für Thalhammer und das Magazin „profil“ bleibt damit vorerst offen, ob und wann der Kern der Vorwürfe im Rahmen der Privatanklage überhaupt verhandelt wird.

Nach gescheitertem Anlauf 2015: JD.com wagt mit Joybuy zweiten Europaversuch

16.03.2026


JD.com startet einen neuen Anlauf in Europa: Der chinesische E-Commerce-Konzern bringt seine Plattform Joybuy offiziell nach Frankreich sowie in fünf weitere Länder – Großbritannien, Deutschland, Belgien, die Niederlande und Luxemburg. Es ist der zweite Versuch des Unternehmens, sich auf dem europäischen Online-Handelsmarkt zu etablieren, nachdem eine erste Joybuy-Version Mitte der 2010er-Jahre, unter anderem im Vereinigten Königreich, nur begrenzte Traktion erzielt hatte und die Ambitionen später zurückgefahren wurden. Diesmal tritt JD.com in ein deutlich reiferes Wettbewerbsumfeld ein, in dem neben Amazon inzwischen auch chinesische Plattformen wie Temu, AliExpress und Shein bei den Verbrauchern fest verankert sind.

Im Gegensatz zu Temu oder Shein setzt Joybuy in Europa nicht auf radikal niedrige Preise und weitgehend unbekannte Marken. Die Plattform positioniert sich näher an Amazon und fokussiert sich auf ein Sortiment etablierter internationaler Marken, ergänzt um lokale Angebote, etwa von französischen Anbietern. Im Techniksegment reicht die Palette von Smartphones – darunter auch einige iPhone-Modelle und vor allem Geräte von Motorola – über Audiozubehör bis hin zu Druckern, Monitoren, Konsolen, Tablets und Videospielen. Joybuy France beschäftigt derzeit rund 300 Mitarbeiter und will sich mit einer Kombination aus Markenbekanntheit und lokal angepasstem Angebot profilieren.

Den Kern der Differenzierung sieht JD.com in der Logistik. Über seine operative Einheit JoyExpress, die im Februar 2026 gestartet ist, verfügt der Konzern nach eigenen Angaben bereits über mehr als 60 Lagerhäuser in Europa, darunter ein Standort im französischen Département Val-d'Oise. Anders als viele Marktplatz-Modelle kauft Joybuy die Ware ein, lagert sie selbst und versendet direkt an die Kunden. Das soll Qualitätskontrolle und schnelle Zustellung ermöglichen. In der Île-de-France wirbt Joybuy mit dem Service „Double 11“: Bestellungen, die vor 11 Uhr eingehen, sollen noch am selben Tag vor 23 Uhr zugestellt werden. Die Same-Day-Option ist vorerst regional begrenzt, kostenlose Lieferung gibt es ab einem Bestellwert von 29 Euro.

Zur Kundenbindung führt Joybuy ein Abo-Modell ein, das deutlich an Amazon Prime erinnert. Das Programm JoyPlus kostet 3,99 Euro im Monat oder 19,99 Euro im Jahr und umfasst unbegrenzte kostenlose Lieferungen sowie ein Punktesystem, bei dem gesammelte Punkte in Einkaufsgutscheine umgewandelt werden können. Mit einer stärker vertikal integrierten Lieferkette, automatisierten Lagerstrukturen und einem auf schnelle Lieferung ausgelegten Netzwerk versucht JD.com, seine in China aufgebaute Logistikexpertise auf Europa zu übertragen. Der Konzern trifft dabei auf einen Markt, der gegenüber chinesischen Unternehmen zunehmend wachsam ist und zugleich von intensivem Preis- und Servicewettbewerb geprägt wird – Bedingungen, unter denen sich zeigen wird, ob Joybuy diesmal dauerhaft Fuß fassen kann.